Gustav Heinemann ermahnt Parteien und Medien in Deutschland

 

Die Parteien sollten jetzt von ihrem hohen Ross herunterkommen, sonst werden sie bald tief fallen.

Wenn Medien ihre Glaubwürdigkeit aufrechterhalten möchten, sollten sie endlich damit beginnen, die Legitimität der „Parteien“ und der „90er BRD“ aufzuarbeiten.

Die BRD-Parteien bewegen sich laut Grundgesetz und Bundesverfassungsgericht, juristisch nicht auf einwandfreien Boden, darüber hinaus bewegen sie sich schon lange nicht mehr, auf dem Boden der Tatsachen und agieren völlig abgehoben.

Ihre Diktatur schließt das Mitbestimmungsrecht der Menschen in Deutschland aus. Diese totalitäre Politik ist für ehrliche, mündige Menschen nicht mehr länger hinnehmbar. Es ist Unrecht und Verletzung des Völkerrechts, wenn die regierende Politik den Willen ihres Volkes auf Dauer ignoriert.

Der parteiergebene Teil der Bevölkerung, sollte sich gut überlegen, wie lang man sich noch für Halbwahrheiten einsetzen möchte, anstatt grundauf ehrliche Volks-Politik zu fördern – denn ehrlich währt am längsten.

Direkte Demokratie ist auch des Deutschen Selbstbestimmungsrecht, so steht es groß im Völkerrecht.

Die Stimme des Volkes darf nicht länger von Politik und Medien unterschlagen werden, Gustav Heinemann klärt auf:

„Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates. Nicht der Bürger steht im Gehorsamsverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie demokratische Rechte missachtet.“

Gustav Heinemann

 

 

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